Aktuelle Rechtsprechung zum kollektiven Arbeitsrecht

Über aktuelle Entscheidungen im Arbeitsrecht informierte das Hugo Sinzheimer Institut am 20. Januar 2011. Mehr als 100 Teilnehmer aus Betrieben, Gewerkschaften und aus der anwaltlichen Praxis sind der Einladung zur Veranstaltung „Aktuelle Rechtsprechung zum kollektiven Arbeitsrecht -  Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen im Betrieb“ gefolgt. Die Veranstaltung stieß sowohl bei Rechtstheoretikern als auch bei Praktikern in den Betrieben und Gewerkschaftern auf große Resonanz, wie die rege Beteiligung an der im Anschluss an jeden Vortrag folgenden Diskussion zeigte. Moderiert wurde die Veranstaltung von Sabine Maaßen, Justitiariat der IG Metall.

Den Auftakt gestaltete Jürgen Treber, Richter am Bundesarbeitsgericht, mit einer Zusammenstellung neuerer Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur „Tarifgeltung und Tarifanwendung im Betrieb“. Schwerpunkte waren Tarifeinheit, Tarifpluralität und die Auswirkungen von OT-Mitgliedschaften.

Ihm folgte Prof. Dr. Marlene Schmidt mit einem Vortrag über neue Arbeitskampfformen und Betriebsratsrechte (z.B. Flashmob, Boykott, Versetzungen im Arbeitskampf). Der Vortrag fand insbesondere unter den Rechtspraktikern in den Betrieben große Resonanz.

Über aktuelle Fragen der Mitbestimmung nach §87 BetrVG referierte Dr. Thomas Klebe, darunter Mitbestimmungsrechte bei Leiharbeit, Ethikrichtlinien und Compliancethemen, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Verschwiegenheits-erklärungen und betriebliches Gehaltsgefüge nach Wegfall eines Tarifvertrages.

Prof. Dr. Bernd Waas von der Goethe-Universität Frankfurt gab einen Überblick über jüngste Entscheidungen zu Interessenausgleich und Sozialplan (z. B. AGG und Sozialplanregelungen, Namenslisten, Unterlassungsanspruch des Betriebsrates bei Kündigungen).