Hugo Sinzheimer Institut

Aktuelles

Neues Gutachten von Prof. Dr. Martin Franzen über die "Stärkung der Tarifautonomie durch Anreize zum Verbandsbeitritt" erschienen (HSI-Schriftenreihe Bd. 27).

Veranstaltungsübersicht

28.02./01.03.2019  - Hans-Böckler-Forum
04.04.2019  - Sozialversicherungsregress
26.06.2019  - Sinzheimer-Vorlesung
                       und Preisverleihung

Stellenausschreibung des HSI

Aktuelle Stellanausschreibung für eine/n Wissenschaftliche Referentin / Wissenschaftlichen Referenten.

Zeitschrift Soziales Recht

Das HSI gibt in Kooperation mit dem Institut für Arbeitsrecht der Universität Göttingen die Zeitschrift Soziales Recht im Bund-Verlag heraus.

Bild zum Thema Hugo Sinzheimer Institut als Teil der Hans-Böckler-Stiftung

HSI-Vortrag

Am 4. März 2016 fand in Frankfurt die diesjährige Vortragsveranstaltung des HSI mit Richterinnen und Richtern der Arbeitsgerichtsbarkeit statt. Es referierte Rainer Bram zum Thema „15 Jahre Streikrechtsprechung am Hessischen LAG – Entwicklung, Kritik und Ausblick“, der als langjähriger Richter am LAG Frankfurt die Streikrechtsprechung in Hessen geprägt hatte.

Bram ging u.a. darauf ein, welche Auswirkungen die bestehenden Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Tarifeinheitsgesetzes auf einstweilige Rechtsschutzverfahren gegen Streikankündigungen haben. Weiter ging er auf die Zulässigkeit unternehmenspolitischer Tarifverträge ein und wies darauf hin, dass das BAG sich bislang nicht gegen eine Erstreikbarkeit von diesen geäußert habe (s. hierzu Däubler, HSI-Schriftenreihe Bd. 16). Zudem befasste sich der Referent mit Streikforderungen und äußerte aus Sicht der EMRK Zweifel an der sog. „Rühreitheorie“. Schließlich verdeutlichte er in seinem Ausblick u.a. die rechtspraktischen Schwierigkeiten, die sich aus der diskutierten Beschränkung des Streikrechts in der Daseinsvorsorge ergeben würden.

Im Anschluss an den Vortrag diskutierten die rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter der Moderation von Dr. Thomas Klebe (Leitung HSI) über verschiedene Fragen des Streikrechts.

Das Vortragsmanuskript kann hier eingesehen und heruntergeladen werden. Der Vortrag wurde mit anderer Schwerpunktsetzung auch in der Zeitschrift Fachanwalt Arbeitsrecht (FA) 2016, S. 2-7 veröffentlicht.