Hugo Sinzheimer Institut

Aktuelles

Neues Gutachten von Prof. Dr. Martin Franzen über die "Stärkung der Tarifautonomie durch Anreize zum Verbandsbeitritt" erschienen (HSI-Schriftenreihe Bd. 27).

Veranstaltungsübersicht

28.02./01.03.2019  - Hans-Böckler-Forum
04.04.2019  - Sozialversicherungsregress
26.06.2019  - Sinzheimer-Vorlesung
                       und Preisverleihung

Stellenausschreibung des HSI

Aktuelle Stellanausschreibung für eine/n Wissenschaftliche Referentin / Wissenschaftlichen Referenten.

Zeitschrift Soziales Recht

Das HSI gibt in Kooperation mit dem Institut für Arbeitsrecht der Universität Göttingen die Zeitschrift Soziales Recht im Bund-Verlag heraus.

Bild zum Thema Hugo Sinzheimer Institut als Teil der Hans-Böckler-Stiftung

11. Hans-Böckler-Forum zum Arbeits- und Sozialrecht

Am 2. und 3. März 2017 veranstaltete die Hans-Böckler-Stiftung (HBS) in Kooperation mit dem Hugo Sinzheimer Institut (HSI) das 11. Hans-Böckler-Forum zum Arbeits- und Sozialrecht in Berlin.

Nach einer Begrüßung der rund 650 Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch Michael Guggemos (Sprecher der Geschäftsführung, HBS) und Prof. Dr. Marlene Schmidt (Leitung HSI) hielt die Präsidentin des BAG, Ingrid Schmidt, ein Grußwort. Es folgte ein Plenumsvortrag von Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter (Universität Trier) über „Die Bedeutung des Arbeitsvölkerrechts für das nationale Recht – aktuelle Entwicklungen und Perspektiven“. Dem schloss sich eine Rede der Parlamentarischen Staatssekretärin des BMAS, Annette Kramme, an, die über „Aktuelle Herausforderungen im Arbeits- und Sozialrecht“ referierte.

Am Nachmittag hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, in sechs verschiedenen Foren spezifischen Themenschwerpunkten nachzugehen. Das HSI übernahm in diesem Rahmen die Vorbereitung und Moderation dreier Foren:

In Forum 4 wurden unter der Moderation von Prof. Dr. Olaf Deinert (Georg-August-Universität Göttingen) und Dr. Johannes Heuschmid (Stellv. Leitung HSI) aktuellen Fragen des Tarifrechts nachgegangen. In Teil 1 des Forums stand das Thema Differenzierungsklauseln, aktuelle Rechtsprechung und Handlungs­optionen für die Tarifvertragsparteien im Vordergrund. Impulsreferate kamen hierzu von Prof. Dr. Eva Kocher (Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)) über „Differenzierungsklauseln – rechtlicher Rahmen“, Malte Creutzfeldt (Richter am BAG) über „Aktuelle Rechtsprechung zu Differenzierungsklauseln – Grundkonflikte und Entwicklungslinien“ und Stefan Schaumburg (IG Metall), Micha Heilmann (NGG) sowie Peter König (EVG) über „Differenzierungsklauseln – Beispiele aus der Tarifpraxis“.
Im zweiten Teil zum neuen Recht der Allgemeinverbindlichkeit – Zwischenbilanz und Perspektiven hielt Jens Schubert (ver.di) einen Vortrag über „Die Neuregelungen in § 5 TVG“, Prof. Dr. Thorsten Schulten (WSI, HBS) über „Das neue Recht der AVE in der Praxis“ und Dr. Matteo Fornasier, LL.M (MPI für ausländisches und internationa­les Privatrecht, Hamburg) über „Alternativmodelle zur Geltungserstreckung von Tarifverträgen – eine rechtsvergleichende Betrachtung“.

In Forum 5 befassten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der Betriebsverfassung im 21. Jahrhundert – Anspruch und Wirklichkeit. Moderiert wurde das Forum von Dr. Thomas Klebe (Leitung HSI) und Prof. Dr. Rüdiger Krause (Georg-August-Universität Göttingen). In Teil 1 zu den Grundlagen der Betriebsratsarbeit und Rechtsdurchsetzung referierten Dr. Martin Behrens (WSI, HBS) über „Grundvoraussetzungen der Betriebsratsbeteiligung: Zur Behinderung von Wahlen und Betriebsratsarbeit“, Dr. Maren Rennpferdt (Richterin am BAG) über „Die gerichtliche Durchsetzung von Betriebsratsrechten“ und Stephan Sartoris (DGB-Rechtsschutz GmbH, Bamberg) über „Praktische Erfahrungen bei der Durchsetzung von Betriebsratsrechten“.
Im 2. Teil standen die aktuellen Herausforderungen für Betriebsräte im Vordergrund. Wolfgang Apitzsch (Kanzlei Apitzsch Schmidt Klebe, Frankfurt) berichtete über „Aktuelle Unternehmensstrategien und Betriebsratsrechte“. Thomas Busch (Stellv. Vors. des EBR der Airbus SE, Varel) informierte über „Praktische Erfahrungen in internationalen Konzernen“ und Prof. Dr. Ulrike Wendeling-Schröder (Leibniz Universität Hannover) ging auf die „Anforderungen an eine moderne Betriebsverfassung“ ein.

Forum 6 beleuchtete aktuelle Probleme der Unternehmensmitbestimmung. Moderiert wurde das Forum von Prof. Dr. Marlene Schmidt (Leitung HSI) und Prof. Dr. Bernd Waas (Goethe-Universität Frankfurt am Main). Der 1. Teil widmete sich den Praxiserfahrungen, Rechtstatsachen und dem Europarecht. Hierzu wurden folgende Impulsreferate gehalten: Sibylle Wankel (IG Metall) über „Praktische Probleme der Aufsichtsratsarbeit“, Sebastian Sick (HBS) über „Erosion als Herausforderung für die Zukunft der Unternehmensmitbestimmung“ und Prof. Dr. Bernhard Johann Mulder (Universität Oslo) über „German Co-Determination before the CJEU“.
In Teil 2 über Herausforderungen und Reformbedarf folgten Vorträge von Prof. Dr. Achim Seifert (Friedrich-Schiller-Universität, Jena) zu „Professionalisierung der Aufsichtsratsarbeit und Mitbestimmung“, Prof. Dr. Robbert van het Kaar (Universität von Amsterdam) zu „Is there a need for reform? – The European perspective“ sowie Dr. Norbert Kluge (HBS) zu „Offensive Mitbestimmung im Wahljahr: Mitbestimmung sichern und weiterentwickeln“.

Daneben befassten sich die weiteren Foren mit dem Bundesteilhabegesetz und Teilhabe im Betrieb (Forum 1), dem weiterentwickelten Pflegerecht (Forum 2) und dem Arbeits(zeit)schutz (Forum 3).

Der zweite Veranstaltungstag wurde durch ein Grußwort von Prof. Dr. Rainer Schlegel (Präsident des BSG) eröffnet. Anschließend hielt Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis (Universität zu Köln) einen Vortrag über „Digitalisierung: Update oder Abschaffung des Arbeitsrechts? Zu den Grundbegriffen und der Funktion des Arbeitsrechts“. Hieran knüpfte ein Referat von François Biltgen (Richter am EuGH) über die „Aktuelle Rechtsprechung des EuGH zum europäischen Arbeitsrecht“ an. Prof. Franz Josef Düwell (Vors. Richter am BAG a.D.) ging anschließend auf das Thema „Europäischer (Beschäftigten-)Datenschutz – nationale Regelungs­spielräume“ ein. Abgerundet wurde die Veranstaltung durch eine Podiumsdiskussion zum Thema Arbeitsrecht 4.0, an der sich Reiner Hoffmann (Vors. des DGB), Karl-Sebastian Schulte (Geschäftsführer ZDH), Prof. Franz Josef Düwell und Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis beteiligten.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Tom Hegermann (WDR 2).

Eine weitergehende Dokumentation der Veranstaltung finden Sie auf der Internetseite der Hans-Böckler-Stiftung.