Hugo Sinzheimer Institut

Aktuelles

Gutachten über "Das BetrVG und der Arbeitskampf im Betrieb" von Prof. Dr. Daniel Klocke als Band 29 der HSI-Schriftenreihe erschienen.

Veranstaltungsübersicht

26.06.2019  - Sinzheimer-Vorlesung
                       und Preisverleihung
06.12.2019  - Arbeitsrechtsgeschichte

Zeitschrift Soziales Recht

Das HSI gibt in Kooperation mit dem Institut für Arbeitsrecht der Universität Göttingen die Zeitschrift Soziales Recht im Bund-Verlag heraus.

Bild zum Thema Hugo Sinzheimer Institut als Teil der Hans-Böckler-Stiftung

HSI-Tagung 2019

Am 6. Juni 2019 fand in Frankfurt am Main die diesjährige betriebspolitische HSI-Tagung statt. Die Veranstaltung wurde in diesem Jahr erstmals in Kooperation mit den Gewerkschaften IG Metall, IG BCE, NGG und ver.di durchgeführt. Rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer informierten sich auf der jährlich stattfindenden Tagung über aktuelle Entwicklungen im Betriebsverfassungsrecht und drängende Fragen der Betriebspolitik. Moderiert wurde die Veranstaltung von Prof. Dr. Marlene Schmidt (Leitung HSI) und Dr. Daniel Hlava (wiss. Referent am HSI).

Den Auftakt bildete ein Vortrag von Dr. Martina Ahrendt (Richterin am Bundesarbeitsgericht) über die „Aktuelle Rechtsprechung zur Mitbestimmung des Betriebsrats“. Die Referentin behandelte praxisrelevante Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts des vergangenen Jahres zu verschiedenen Themenfeldern wie der Tarifsperre bei Betriebsvereinbarungen, dem Auskunftsanspruch des Betriebsrats und Fragen der Regelbarkeit einer automatischen Einladung des Betriebsrats zu maßregelnden Personalgesprächen.

Es folgte ein Vortrag von Prof. Dr. Rüdiger Krause (Georg-August-Universität Göttingen) über „Neue Formen der Arbeit und Betriebsverfassung“, bei dem die rechtliche Einordnung agiler Arbeitsformen, wie Scrum, im Fokus standen. Neben den Chancen und Risiken, die sich für die Beschäftigten ergeben, beleuchtete Krause organisationsrechtliche Fragen und insbesondere betriebliche Beteiligungsrechte bei agiler Arbeit.

Micha Heilmann (Leiter Rechtsabteilung der NGG) widmete sich dem ebenfalls gegenwarts- und zukunftsgerichteten Thema „Gewerkschaftliche Zugangsrechte in Zeiten der Digitalisierung“. Er wies auf die rechtspraktischen Schwierigkeiten von Gewerkschaften hin, Zugang zu „digitalen Betrieben“ (z.B. in der Plattformökonomie) zu erhalten, die kaum noch physische Betriebsstätten haben, und bot Lösungsvorschläge an. Probleme stellen sich hier auch bei der Betriebsratswahl bzw. allgemein bei der Vernetzung und Organisation der Beschäftigten.

Betriebsverfassung und Datenschutz – Aktuelle Entwicklungen“ war Gegenstand des Vortrags von Nicolas Ballerstaedt (Fachsekretär Abteilung Mitbestimmung der IG BCE). Der Referent informierte über die Entwicklungen und die weiter bestehenden Herausforderungen im betrieblichen Datenschutz seit dem Wirksamwerden der DS-GVO am 25. Mai 2018. Im Schwerpunkt ging er auf die Datenverarbeitung im Betriebsratsbüro und im Beschäftigungsverhältnis sowie auf mitbestimmungsrechtliche Fragen ein.