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HSI Zukunftsfragen Insolvenzarbeitsrecht 2022

Reformbedarf und Zukunftsfragen im Recht der Arbeitgeberinsolvenz

Veranstalter: Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Hans-Böckler-Stiftung, IG Metall, FB Sozialpolitik, Ressort Arbeits- und Sozialrecht/Betriebliche Altersversorgung
Ort: Frankfurt a.M., Vorstandsverwaltung der IG Metall
vom: 17.11.2022, 10:30 Uhr
bis: 17.11.2022, 16:30 Uhr

Die Beiträge der Tagung sind ein einem Tagungsband im Bund-Verlag erschienen. Das E-Book steht zum kostenfreien Download zur Verfügung.

Zum Tagungsband (pdf)

Am 17. November 2022 führte das HSI in Kooperation mit der IG Metall, Funktionsbereich Sozialpolitik, eine Tagesveranstaltung zur Rechtspolitik im Insolvenzrecht durch. Wenig später – am 7. Dezember 2022 – legte die EU-Kommission ihren Entwurf zur unionsweiten Harmonisierung des Insolvenzrechts vor. Der Entwurf war bei der Veranstaltung mithin noch nicht bekannt. Gleichwohl ergaben sich Überschneidungen in aus Arbeitnehmersicht wichtigen Themen. Insbesondere die auch für betroffene Beschäftigte gravierende Regelung des Insolvenzanfechtungsrechts wird in dem Harmonisierungsentwurf, der auch ansonsten eine schwere soziale Schieflage aufweist, ohne jeden Arbeitnehmerschutz konzipiert, während die sachlich untrennbar zusammenhängende Frage der Verteilungsrangordnung der Forderungen – noch (?) – offengelassen wurde.
 
Weil die rechtspolitische Debatte über den Entwurf in vollem Gange ist, werden hier vorab Auszüge aus dem Tagungsbeitrag von Andrej Wroblewski veröffentlicht, die sich mit Anfechtung und Rangordnung im Hinblick auf Arbeitsentgeltforderungen befassen. Der gesamte Beitrag mit dem Titel „Sicherung und Durchsetzung von Arbeitnehmerforderungen in Krise und Insolvenz – soll es beim rechtlichen Status quo bleiben?“ sowie die Tagungsbeiträge der anderen Referenten werden in dem in Kürze erscheinenden Tagungsband nachzulesen sein.“
 
Die Ergebnisse der Tagung werden voraussichtlich Anfang Juli in Form eines Tagungsbandes veröffentlicht, der auf dieser Seite verlinkt werden wird.

Programm (pdf)

Kontakt:
Ernesto-Klengel[at]boeckler.de

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