Systemrelevant Podcast: Kann das Beihilferecht eine sozialere EU befördern?
HSI-Direktor Ernesto Klengel und Wolfram Cremer erklären, was es mit dem EU-Beihilferecht auf sich hat - und wie es sich gerade verändert.
[16.10.2025]
Wie funktioniert eigentlich das Beihilferecht der EU? Und kann es in Zukunft auch dazu genutzt werden, um in Europa soziale Fortschritte zu erzielen? HSI-Direktor Ernesto Klengel und Wolfram Cremer von der Uni Bochum erklären in unserer aktuellen Podcast-Folge die Debatte über diese Frage. Wie können staatliche Beihilfen – also Subventionen an Unternehmen – künftig stärker an soziale Bedingungen geknüpft werden, etwa an gute Arbeitsbedingungen, Tarifbindung oder faire Löhne?
Ausgangspunkt ist eine neue HSI-Studie, die untersucht, ob solche sozialen Auflagen mit dem EU-Beihilferecht vereinbar sind. Cremers These: Die soziale Dimension, der Anspruch, Ausgrenzung und Diskriminierung zu verhindern sowie eine nachhaltige Entwicklung zu fördern, spielten im Selbstverständnis der EU heute eine wichtige Rolle, wie den Vertragstexten zu entnehmen sei. Welche Schritte nötig sind, um das auch umzusetzen, wird im weiteren Verlauf der Folge besprochen.
Moderation: Marco Herack
Transkript
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In Systemrelevant analysieren führende Wissenschaftler:innen der Hans-Böckler-Stiftung gemeinsam mit Moderator Marco Herack, was Politik und Wirtschaft bewegt: makroökonomische Zusammenhänge, ökologische und soziale Herausforderungen und die Bedingungen einer gerechten und mitbestimmten Arbeitswelt – klar verständlich und immer am Puls der politischen Debatten.
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